Schlagwortarchiv für: Gegen Rechts

Das Kreuz mit dem Sternderl :-)

Ich bin berühmt !

Naja, so ein bisschen. Zumindest in der größten Gautinger Facebook-Gruppe.

Da weiß jetzt jede*r, dass ich FreiWild als zumindest rechtsoffene, musikalisch mediokre Combo ablehne und dass ich für mich selbst beschlossen habe, gendergerecht zu schreiben.

Sind das wichtige Informationen über mich? Ich weiß es nicht. Klar, es ist ein wichtiger Teil meiner Persönlichkeit, dass mir Gerechtigkeit am Herzen liegt. Daraus ergibt sich für mich zwingend, gegen rechte Strömungen zu sein und das auch in meiner Sprache auszudrücken.

Ob das immer mal wieder pejorativ in solchen Foren, die ja eigentlich zur Information über lokale Themen dienen sollen, auftauchen muss?  Sagt Ihr es mir.

Ich persönlich nehme es als Kompliment, wenn alte weiße Männer sich ereifern, wie ich mich äußere und frage mich gleichzeitig, wo die falsch abgebogen sein müssen, dass sie keine besseren Themen haben. Vielleicht sollte ich Mitleid haben? Aber nein, so ein gute Mensch bin ich dann doch nicht. Ich finde es ziemlich abstoßend, dieses Gegeifere und diese Versuche Menschen, die Dinge anders sehen zu diskreditieren zu suchen. Zumal wenn man damit rechten Gruppierungen in die Hände spielt.

Wer mich kennt weiß, dass ich niemandem verbieten will schlechte Musik zu hören oder das generische Maskulin zu verwenden. Das können Geschmack und Anstand, aber ich will es nicht.

Daher verstehe ich den Aufriss nicht. Vielleicht stinkt es den Herren ja, dass sie tief im Inneren wissen, dass ich richtig liege und sie halt nicht? Aber dazu äußern sie sich ja nicht weiter.

Abwertung raushauen, und das wars.

Ist es das, was uns gesellschaftlich weiter  bringt? Ach ja, das war im Rahmen der Ankündigung eine Veranstaltung der BI Gegenwind im Würmtal, die bekanntermaßen gern Seite an Seite mit der AFD demonstrieren und aus deren Reihen auch gerne mal Diskreditierungs- und Vergrämungsversuche gegen mich gestartet werden. Hier der Thread, falls es wen interessiert. Und hier und hier.

Andererseits, wenigstens werfen die Herren keine Steine und trauen sich nur in der Sicherheit des Internet zu stänkern :-)

/von
,

Kultur und Klassenkampf

Was für ein Wahlkampfhöhepunkt!

Nach einem Treffen mit Vertreter*innen von ver.di und gutem Austausch zum kommenden Postgesetz ging es bei vollem Saal nach bewegenden Reden los mit regen Diskussionen.

Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, soziale Gerechtigkeit. Den Freien Wählern hätte es vorm Mund geschäumt.

Aber selten konnte ich so fundierten Ausführungen wie denen von Claudia, die frisch von der „Zamreissen-Demo“ kam und Frank!

Solidarität hat viele Facetten.

/von
,

U 18 Wahl in Bayern

Herrjeh! Was habe ich gezaudert, nach den Nachrichten im Radio nachzuschauen, wie Starnberg bei der U18 Wahl entschieden hat. Umso größer die Freude, dass wir stabil gegen rechts sind und wir Grüne sogar unseren Platz 1 behaupten konnten.

Was soll ich viel reden? Ich will alles daran setzen, dieses Vertrauen nicht zu enttäuschen ♥

/von
,

20 Jahre Fairtrade in Tutzing

So ein schöner Abend in Tutzing! Und so viele Aktive für eine bessere Welt.

Ich durfte sogar selber Energiebällchen machen und verköstigen. Wer mich kennt, weiß dass das für mich eine Runde Sache ist: Fair-ökologisch -Selbermachen!

Und ich habe gelernt: Der Weltladen basiert rein auf ehrenamtlicher Tätigkeit. Respekt!

/von

Endlich ist er da: Der Flyer :-)

Viel gibt es da jetzt nicht zu sagen. Ausser Danke, an alle, die geholfen haben und an alle, die ihn verteilen werden :-)

/von
,

Lebe so, dass es der AFD nicht gefällt.

Wie erwartet gab es im Nachgang zur inhaltlich sehr guten, demokratisch aber leider unterwanderten Veranstaltung von Fluglärm e.V. noch ein kleines Leserbriefnachspiel. Ob das nun einer Veröffentlichung wert war, obliegt den Medien zu befinden. Jedoch: Mich auf der einen Seite vorwurfsvoll anzusprechen, wir hätten der AFD ein Podium gegeben, aber dann AFD-Leserinnenbriefe abzudrucken widerspricht sich ein wenig.

Die Nachspielerin ist bereits bekannt, es ist dieselbe, die bereits vergeblich versucht hat, mich mit einer Anzeige zu diskreditieren. Die Geschichte dazu gibt es hier nachzulesen. Und, nur zur Erklärung: wer mit der AFD demonstriert, für die AFD Unterschriften sammelt und den Kandidaten der AFD nach dem Podium noch zu sich nach Hause eingeladen hat ist dem Umfeld der AFD zuzurechnen, auch wenn sie sich vehement distanziert. Also, ich steh zu meiner Partei-Präferenz…warum kann Frau H.das nicht? Schämt sie sich dafür?

Ich hätte mit dem Vorwurf eigentlich schon auf der Veranstaltung gerechnet: Ja, ich habe Frau H. die Unterschrift gegen die weiterführende Nutzung des Sonderflughafen Oberpfaffenhofen verweigert. Wie ich es auch bei ihren Sammlungen gegen die Geflüchtetenunterkunft, gegen Windkraft und für die Zulassung der AFD für die Kommunalwahl nicht unterschrieben habe. Doch von dieses zukünftigen Sammlungen konnte ich damals natürlich nichts wissen. Ich kann nur sagen: auf mein Bauchgefühl kann ich mich verlassen.

Zurück zur Unterschriftensammlung 2008: Ich werde von einer kurz zuvor neu zugezogenen Person angesprochen, dass ich mich gegen den zu erwartenden Lärm über Pentenried aussprechen soll. Das würde ganz schrecklich für uns hier.

Ich erinnere mich noch gut und den Teil, den ich ihr dann sagte, habe ich sogar auf der Versammlung von Fluglärm e.V. erzählt: Im Gegensatz zu ihr kenne ich die Fluglärmgeschichte Pentenrieds. So lange der Flughafen in Riem war, war Pentenried Teil der Einflugschneise, mit entsprechender Belastung. Wir waren auch Teil des Gebiets, auf dem der Fliegerhorst Fürstenfeldbruck seine Übungsflüge abgehalten hat. Täglich Schallmauerdurchbrüche. Wer das noch kennt, weiß, wie laut das ist.

Also, nur Pentenried vor 2-3 Überflügen täglich schützen zu wollen, auch wenn diese Flüge dann nur woanders drüber gehen? Für eine Sankt-Florians-Petition bin ich nicht zu gewinnen.

Ich bin sofort, und das habe ich klar so gesagt, dabei, Flüge wegen ihrer CO2-Bilanz zu reduzieren. Vor allem Kurz-und Ultrakurzstreckenflüge. Ich verstehe die Anwohner*innen sehr gut und bin froh, dass es hier eine Synergie gibt, wenn ich mich gegen einen Großteil der startenden Flüge aus Gründen des Umweltschutzes ausspreche, gleichzeitig die Lärmbelastung wegfällt.

Aber ich würde auch heute keine Petition gemeinsam mit Demokratiefeinden und AFD-Freunden starten, so wie ich damals meine Unterschrift verweigert habe.

Dazu kann ich gut stehen. Bei sinnvoller Erklärung statt völlig egoistischer Argumente gibt es heute, wie auch damals meine Unterstützung (für demokratische Parteien)

Das hat Frau H. in ihren Ausführungen wohl vergessen zu schreiben. Aber ich ergänze es gerne. Und bedanke mich recht herzlich für’s Kompliment: Wenn jemand, der mich so verabscheut nur eine 15 Jahre alte, nicht geleistete Unterschrift gegen mich ins Feldführen kann, muss ich ziemlich viel ziemlich richtig machen ;-)

Wer eine gute Petition unterschreiben will: Brandbrief gegen Rechtsextremismus

/von
,

Gratulation an unseren Votenträger für die Europawahl

Ich freu mich so!

Mit Malte Gallée hat der Träger des Votums des KV Starnberg das zweite Spitzenvotum des Landesverbands erhalten.

Da klingt kompliziert, daher erkläre ich es kurz: Die Europawahl funktioniert ähnlich wie die Bundestagswahl. Da zählt am Ende nur der Listenplatz. Daher ist es wichtig, einen Guten zu bekommen. Für die Europawahl gibt es eine Bundesliste und da versuchen nun alle Landesverbände ihre Kandidat*innen gut zu platzieren. Damit sie die Kandidierenden eines Landesverbands nicht gegenseitig Konkurrenz machen können, gib es Landesvoten. 2 Spitzenvoten, das sind dann unsere bayrischen Spitzenkandierenden und 2 weitere Voten, die sich nach den beiden SpiKas für einen Listenplatz auf der Europawahlliste bei der Bundesdelegiertenkonferenz vorstellen dürfen.

Und damit sich nicht jeder einfach so für das Bayern-Votum bewerben kann, benötigt man für die Bewerbung auch die Empfehlung zweier Kreisverbände. Und Malte hatte unseres. Dank einer mitreißenden Rede und seiner ambitionierten Politik in Brüssel.

Auf Platz 1 kandidierte wieder Hendrike Hahn, eine unserer amtierenden Europaabgeordneten und wurde mit großer Zustimmung und ohne Gegenkandidatur gewählt. Beim Platz 2 ging es schon mehr zur Sache. 5 Kandidat*innen (ist ja ein offener Platz) bewarben sich auf das Votum. Und zwar zum Teil echt Gute, was die Wahl schwer machte. (Nicht für mich, ich bin bekennendes Malte Fan-Girl, die Geschichte dazu kommt noch)

Im zweiten Wahlgang konnte sich Malte jedoch gegen einen ebenfalls hervorragenden Max Retzer durchsetzen (Max, gegen jeden anderen hättest Du meine Stimme bekommen :-))

Erfreulicherweise hat Max das zweite Votum erhalten, zusammen mit Andi Wöhrle bildet er das zweite Votenträger*innen Paar für Bayern.

Da weiß ich doch, wen ich alles in Karlsruhe wählen kann und bin stolz, dass wir so gute Leute ins Rennen schicken!

Warum bin ich Malte-Fangirl? Malte hatte sich ja schon 2018 in Regensburg für das Bayern-Votum beworben. Das hat nicht so gut geklappt, bei der Rede hatte es etwas gehapert. ABER: Als er auf der BDK auftrat konnte er die Delegierten auf Anhieb überzeugen und hätte er nicht warten müssen, bis er das „GO“ vom Landesverband bekam, hätte er es vermutlich auch gleich nach Brüssel geschafft. So durfte er nachrücken, als Sven Giegold dem Ruf nach Berlin folgte und er mach seinen Job großartig. Verfolgt das doch auf Instagram oder TicToc. Ich finde, er hat echt diese Chance verdient und ich bin sicher er wird sie nutzen.

Ach ja, am World Clean Up Day kommt er zu uns nach Starnberg ! Ich freu mich schon!

/von

IDAHOBIT 2023

Die Beauftragte für Menschenrechte Luise Amtsberg schreibt hierzu:
Wir alle sind unterschiedlich, aber gleich in unseren Menschenrechten und unserer unantastbaren Menschenwürde. Doch was Grundgesetz und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte festhalten, ist für viele queere Menschen noch immer nicht selbstverständlich: In mehr als 60 Staaten droht queeren Menschen strafrechtliche Verfolgung, in mindestens sieben sogar die Todesstrafe. Weltweit erleben sie Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung und Gewalt.
Auch in Deutschland ist sechs Jahre nach der Einführung der Ehe für alle noch längst nicht alles gut: So stiegen im Jahr 2022 die Angriffe gegen queere Menschen mit 1.400 Straftaten weiter an. Die Dunkelziffer ist deutlich höher – täglich werden queere Menschen beleidigt, ausgegrenzt und bedroht. Besonders schwer haben es LSBTIQ*-Personen, die unter Mehrfachdiskriminierung leiden – etwa transgeschlechtliche BIPoC-Menschen. Was das veraltete Transsexuellengesetz angeht und die Anstrengungen, es durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen, sind wir auf einem guten Weg, um endlich die rechtliche Diskriminierung und die unwürdigen Verfahren, unter denen queere Menschen bis heute leiden, zu beenden.
Global sind wir heute mit einem „push-back“ gegen die Rechte queerer Menschen konfrontiert. Hart erkämpfte Fortschritte zur Gleichberechtigung drohen verloren zu gehen. In mehreren Ländern könnten Gesetze verabschiedet werden, die einvernehmliche gleichgeschlechtliche Beziehungen kriminalisieren. Mit großer Sorge schaue ich auch heute auf Uganda, wo eine dramatische Verschärfung der Rechtslage zu einer der drakonischsten anti-queer Gesetze weltweit droht. Schon jetzt gibt es Berichte über einen Anstieg von Hassrede, Gewalt und Verfolgung von queeren Menschen in Uganda.
Wenn das Gesetz in Kraft tritt, droht LSBTIQ*-Personen unter bestimmten Umständen Todesstrafe. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass das Gesetzesvorhaben den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Ugandas widerspricht und setzt sich gegen die Annahme des Gesetzes ein. Wir tauschen uns hierzu eng mit der Zivilgesellschaft und mit betroffenen Personen in Uganda aus.
Wir setzen uns für die Rechte queerer Menschen ein– an 365 Tagen im Jahr. Das ist Teil unserer feministischen Außenpolitik. Deutschland hat aktuell gemeinsam mit Mexiko den Vorsitz der Equal Rights Coalition inne, die sich gegen Gewalt und Diskriminierung queerer Menschen stark macht.
Ich danke den vielen Aktivist*innen, die sich heute für die Rechte queerer Menschen stark machen für ihre Sichtbarkeit, Standhaftigkeit und Solidarität. Ich sage es in aller Deutlichkeit: Es geht darum, dass sich jede Person frei entfalten kann und frei von Gewalt und Diskriminierung leben kann, ganz egal wie/wer sie ist oder wen sie liebt.
Together always – united in Diversity. Dafür stehen wir ein.
/von

Ausstellung „Demokratie fördern-Rechtsextremismus bekämpfen“ der Friedrich Ebert Stiftung.

Der Verein „Nie wieder-Gemeinsam gegen Rechts im Landkreis Weilheim-Schongau“ zeigte in den letzten beiden Wochen die Ausstellung „Demokratie fördern-Rechtsextremismus bekämpfen“ der Friedrich Ebert Stiftung.
Gestern gab es zur Finissage vor vollem Haus einen eindrucksvollen Vortrag über den Ausstieg aus der rechten Szene von Manuel Bauer. Beklemmend präzise beschreibt er, wie rechtsextreme Vereinigungen Kinder und Jugendliche an sich binden und alles daran setzen, deren Kontakte nach außen, auch zur eigenen Familie, zu unterbinden und wie schwer genau das es macht, deren Methoden und Narrative zu hinterfragen und den Absprung zu schaffen.
Was für Manuel Bauer als eingeschworene Gemeinschaft mit 11 Jahren begann endete nach zahlreichen Gewalttaten im Gefängnis und schließlich in einem 9-Jahre langen, schmerzhaften Ausstiegsprozess inklusive Bedrohungen, Verstecken und Flucht.
Alles, was er erzählt, bestätigt vor allem eines: Präventionsarbeit ist die beste Investition in die Zukunft. Für die betroffenen Kinder und für uns alle. Hätte es damals ein Angebot gegeben, das das Kind Manuel wirklich abholt und mit all seinen Sorgen ernstnimmt und auffängt, wäre seinen Opfern, seinen Nachfolger*innen in der Szene und auch ihm vieles erspart geblieben.
Danke für den spannenden Abend, Katharina von Platen, Dominik Streit und (nicht im Bild) Doro Sonntag.
/von
, , , ,

Strategie vereitelt – Strafanzeige eingestellt

Ich bin so glücklich, in einem Rechtstaat zu leben.

Hier die PM der Grünen:

Unbeschwert in den Landtagswahlkampf

Als wäre eine aufregende und erfolgreiche Listenaufstellung für die Landtagswahl nicht genug, flatterte am Wochenende auch noch der lange erwartete Brief der Staatsanwaltschaft München I ins Haus Schulte-Krauss.

Es ist eineinhalb Jahre her, da wurde die Kraillinger Gemeinderätin und jetzige Direktkandidatin für den Landtag nach einer turbulenten Gemeinderatssitzung angezeigt. Das Thema war Windkraft in Bayern und es fanden sich einige Gegendemonstrant*innen zur Ratssitzung ein, die auch in der Sitzung lautstark ihre Meinung kundtaten und sogar filmten, sodass Bürgermeister Rudolph Haux eingreifen musste. Unter den Gegner*innen befanden sich neben Ingo Hahn, damals noch Fraktionssprecher der AFD im Landtag auch weitere AFD Persönlichkeiten.
Im Rahmen der Sitzung rügte Schulte-Krauss die Kommunikation der Verwaltung, die es „rechten Rattenfängern“ erst möglich gemacht hatte, die Bürger*innen ohne Not aufzustacheln. Denn eine zur Presse durchgestochene Machbarkeitsstudie ist noch lange keine Planung, so Schulte-Krauss.
Bereits am selben Abend erstattete Anja Haas Anzeige wegen Beleidigung gegen Schulte-Krauss, da sie sich persönlich beleidigt fühlte, wie sie in einer Pressemitteilung öffentlich bekundete.
Schulte-Krauss sieht das anders: „Zum einen wird uns Grünen regelmäßig die gendergerechte Sprache zum Vorwurf gemacht und gerade hier sollte ich es dann vergessen haben? Hätte ich spezielle Personen, hier Frau Haas ansprechen wollen, so hätte ich das auch getan und von „Rattenfänger*innen“ gesprochen. Zudem sagt es mehr über eine Person aus, was sie auf sich bezieht, als alles, was ich sagen könnte.“
Diese Meinung teilt auch die Staatsanwaltschaft, die das Verfahren nach §170 (2) StPO, die keinen Rechtsverstoß sieht.
„Letztendlich“, so Schulte-Krauss „ sollte ich hier diskreditiert werden und mir die Politik vergällt werden“ Doch so leicht macht sie es ihren Gegnern nicht.
Von der rechtlichen Option, ebenfalls Anzeige zu erstatten, sieht sie ab. „Die Gerichte haben genug zu tun“, weiß die langjährige Schöffin „ und man muss sich nicht auf solch ein Niveau begeben.“
Ebenfalls erfreut zeigen sich bei der Fraktionsvorsitzendenrunde die Gemeinderät*innen und der Bürgermeister. Sie hatten der Forderung Haas‘ nach Distanzierung von Schulte-Krauss und einer Rüge durch den Bürgermeister nicht nachgegeben und sehen sich nun bestätigt. Denn bei allen inhaltlichen Unterschieden lassen sich die Politiker*innen nicht durch unhaltbare Angriffe spalten. Ganz klar für alle ist, dass sie gemeinsam fest auf einer rechtstaatlichen Basis stehen.
„Diese Unterstützung aus dem Gremium, meinen Gemeinderats- und Kreistagsfraktionen und der Partei hat mich wirklich gefreut“, so Schulte-Krauss „denn schön ist es nicht, in der Zeitung zu lesen, dass man angezeigt wurde, auch wenn von Anfang an klar war, dass es haltlos ist und einen vor allem in ein schlechtes Licht rücken soll.“

Presseberichte hierzu:

Süddeutsche Zeitung
Hallo München hat auch aktualisiert

/von