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Landesdelegiertenkonferenz Erlangen

Eine LDK, die ebenso schön weiterging, wie sie mit der Wahl von Malte als Europawahl-Spitzenkandidat begonnen hat.

Produktive Arbeit an unserem Regierungsprogramm und spannenden Gespräche am Rande.

Das Programm wird in den nächsten Tagen veröffentlicht, dann werde ich darüber berichten.

Einen schönen Eindruck könnt ihr hier bekommen, da brauch ich nicht viel schreiben.

Ansonsten habe ich mich sehr über den guten Austausch mit dem Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Bayern e. V. gefreut und hoffe sehr, dass wir bald einen Termin hinbekommen. Denn Natur-Klima- und Landschaft können wir nur im Team schützen und da sind die Garten-und Landschaftsbauer*innen ein wichtiger Teil!

Danke für das gute Gespräch!

Und so eine LDK steht und fällt natürlich mit der „Reisegruppe“ darum darf das Gruppenfoto der Starnberger Delegierten nicht fehlen :-)

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Gratulation an unseren Votenträger für die Europawahl

Ich freu mich so!

Mit Malte Gallée hat der Träger des Votums des KV Starnberg das zweite Spitzenvotum des Landesverbands erhalten.

Da klingt kompliziert, daher erkläre ich es kurz: Die Europawahl funktioniert ähnlich wie die Bundestagswahl. Da zählt am Ende nur der Listenplatz. Daher ist es wichtig, einen Guten zu bekommen. Für die Europawahl gibt es eine Bundesliste und da versuchen nun alle Landesverbände ihre Kandidat*innen gut zu platzieren. Damit sie die Kandidierenden eines Landesverbands nicht gegenseitig Konkurrenz machen können, gib es Landesvoten. 2 Spitzenvoten, das sind dann unsere bayrischen Spitzenkandierenden und 2 weitere Voten, die sich nach den beiden SpiKas für einen Listenplatz auf der Europawahlliste bei der Bundesdelegiertenkonferenz vorstellen dürfen.

Und damit sich nicht jeder einfach so für das Bayern-Votum bewerben kann, benötigt man für die Bewerbung auch die Empfehlung zweier Kreisverbände. Und Malte hatte unseres. Dank einer mitreißenden Rede und seiner ambitionierten Politik in Brüssel.

Auf Platz 1 kandidierte wieder Hendrike Hahn, eine unserer amtierenden Europaabgeordneten und wurde mit großer Zustimmung und ohne Gegenkandidatur gewählt. Beim Platz 2 ging es schon mehr zur Sache. 5 Kandidat*innen (ist ja ein offener Platz) bewarben sich auf das Votum. Und zwar zum Teil echt Gute, was die Wahl schwer machte. (Nicht für mich, ich bin bekennendes Malte Fan-Girl, die Geschichte dazu kommt noch)

Im zweiten Wahlgang konnte sich Malte jedoch gegen einen ebenfalls hervorragenden Max Retzer durchsetzen (Max, gegen jeden anderen hättest Du meine Stimme bekommen :-))

Erfreulicherweise hat Max das zweite Votum erhalten, zusammen mit Andi Wöhrle bildet er das zweite Votenträger*innen Paar für Bayern.

Da weiß ich doch, wen ich alles in Karlsruhe wählen kann und bin stolz, dass wir so gute Leute ins Rennen schicken!

Warum bin ich Malte-Fangirl? Malte hatte sich ja schon 2018 in Regensburg für das Bayern-Votum beworben. Das hat nicht so gut geklappt, bei der Rede hatte es etwas gehapert. ABER: Als er auf der BDK auftrat konnte er die Delegierten auf Anhieb überzeugen und hätte er nicht warten müssen, bis er das „GO“ vom Landesverband bekam, hätte er es vermutlich auch gleich nach Brüssel geschafft. So durfte er nachrücken, als Sven Giegold dem Ruf nach Berlin folgte und er mach seinen Job großartig. Verfolgt das doch auf Instagram oder TicToc. Ich finde, er hat echt diese Chance verdient und ich bin sicher er wird sie nutzen.

Ach ja, am World Clean Up Day kommt er zu uns nach Starnberg ! Ich freu mich schon!

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Vote 16 – Aber natürlich!

Mit 16 darf mensch viele Entscheidungen Treffen und ist für vieles verantwortlich. Man trifft Entscheidungen, die die Weichen fürs Leben stellen, aber wer die Entscheidungen für die Welt trifft, in der wir alle leben, das entscheiden andere. Das entscheiden Menschen, die die Konsequenzen gar nicht mehr in Gänze erleben.

Darum habe ich bei der Jahreshauptversammlung des Kreisjugendrings in Starnberg  nicht nur die Initiative „Vote 16“ mit meiner Unterschrift unterstützt und  Claus Piesch zur Wiederwahl zum Vorsitzenden herzlich gratuliert, sondern auch ein paar Formulare bekommen um selbst Unterschriften sammeln zu können.

Wenn ihr auch findet, dass junge Leute mehr politisches Gewicht brauchen, dann unterstützt doch auch die Initiative zur Absenkung des Wahlalters: Jugendliche und junge Erwachsene müssen schließlich am längsten mit den Entscheidungen der Poltik leben und sollten schon allein deswegen besser mitbestimmen können.
Wie seht ihr das? Seid ihr auch dabei?
Formulare und Infos gibt es unter www.vote-16.de
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Auf einen Kaffee…

…war ich am 25.05. mit interessierten Mitgliedern in Seeshaupt. Es ging um Energiewende und dass wir da schneller und effizienter werden müssen, um dörfliche Gemeinschaft und Gewerbe.

Ein Format, das ich gerne ausweiten möchte. Wer also Interesse hat, möge sich bitte melden :-)

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Gratulation – Wir haben einen neuen Bezirksvorstand

Nach dem Tauschmarkt gleich noch eine Tolle Veranstaltung: Die Bezirksversammlung Oberbayern mit Neuwahlen des Vorstands.

Ich freue mich besonders, dass die Martina bereit erklärt hat, für den Posten als Bezirkssprecherin zu kandidieren und auch mit großer Mehrheit gewählt wurde.

Zusammen mit Jojo Becher, Mina Himmelstoß und Ulrike Goldstein wird sie für die nächsten zwei Jahre die Geschicke des Bezirksverbands leiten.

Ich gratuliere ganz herzlich!

Und ich hatte auch sonst einen tollen Tag und gute Gespräche. Besonders mit meinen Nachbarn aus dem KV München Land! schön, so tolle Nachbarn zu haben!

 

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Tauschmarkt in Pöcking

Das sind Termine, für die alleine es sich lohnen würde zu kandidieren :-)

Die Grünen Pöcking haben einen grandiosen Tauschmarkt organisiert, denn die beste Müllvermeidung ist halt „re-use“, also weiterverwenden. Und wenn man das selbst nicht mehr möchte, vielleicht will es ja wer anderes. „Someones trash is another ones treasure“ und ich hab auch ein paar Schätze ergattert, die schon fest im Einsatz sind.

Solche Veranstaltungen sind sozial und ökologisch Highlights. Man kommt ins Gespräch, tut was gegen die Müllschwemme und für mich ist das toller als die große Shopping-Tour, die ich früher gern gemacht habe und dann euphorisch mit Tüten über Tüten heim gekommen bin.

Bei mir ein Pflichttermin im nächsten Jahr und für Euch eine klare Empfehlung!

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Nachlese: Infoveranstaltung Tanklager Krailling 17.05.

Überwältigt von der Resonanz zeigte sich die Organisatorin Andrea Schulte-Krauss: Hatten sich doch rund 60 Personen zur Informationsveranstaltung der Landtagskandidatin und ihres Podiums aus Spezialisten eingefunden.

„Der Anlass war eigentlich ein ärgerlicher“ so Schulte-Krauss “ Im Wirtschaftsausschuss der Landtags war eine Antrag des CSU Abgeordneten Benjamin Miskowitsch eingegangen, der Bund möge das Tanklagergelände zurück kaufen. Ein echter Schaufensterantrag.“

Über generelle Verkaufsabsichten ist nicht einmal der Gemeinde Krailling etwas bekannt und ob es für die Region mit dem Bund als Verhandlungspartner leichter ist, ihre Interessen zu wahren ist fraglich. Besonders apart findet Schulte-Krauss, dass just diese CSU, die jetzt auf Rückkauf drängt den Wirtschaftsminister stellte, als das Gelände privatisiert wurde.

Die genaueren Zusammenhänge hierzu stellte als Vertreter im Wirtschaftsausschuss Benjamin Adjei, Landtagsabgeordneter der Grünen, dar. Zunächst kam dieser Antrag nicht von der Fraktion, sondern vom Stimmkreisabgeordneten Fürstenfeldbruck-Ost, was ein beliebtes Wahlkampfmittel ist und auch als  Zeichen gewertet werden kann, dass selbst die eigene Fraktion diesen Antrag als Nebenkerze sieht. Alleine die Verwendbarkeit der unterirdischen Tanks für Wasserstoff ist in keiner Weise gesichert, viel mehr werde damit am fossilen Zeitalter festgehalten und das ist alles andere als zukunftsorientiert. Darüber hinaus, und da sind sich die Diskutierenden einig: wenn es der Landesregierung ernst sei mit dem Schutz der Region, könnte auch der Freistaat als Käufer eintreten. Hier könnten jedoch widerstrebende Interessen, ebenso wie bei der Unterstützung des Antrags, ein Problem darstellen: Der Freistaat und der Bund sind in massivem Verzug, was den Brenner Nordzulauf zum Brenner Basistunnel betrifft. Die Bündnispartner Österreich/ Schweiz/ Italien sind da schon viel, viel weiter und nun ist Deutschland im Zugzwang. Doch auch dieses Versäumnisse dürfen nicht zu einem ungeeigneten Standort und über gebührlichen Lasten von Flora, Fauna und natürlich auch Menschen gehen.

Gegen den Standort sprechen, so erläuterten Werner Engl, Gemeinderat in Krailling und Mitglied des Grünzug Netzwerk e.V. ebenso wie Günter Schorn vom Bund Naturschutz, schon die Schienenverbindungen. Die geben eine solche Mehrbelastung einfach nicht her. Das bedürfte massiver Investitionen und würde trotzdem den ohnehin schon fragilen Fahrplan von Regional- und Nahverkehr gefährden. Dies  bekräftigten auch Joachim Bender aus Gräfelfing, der den dritten Bürgermeister Martin Feldner vertrat, und Herbert Stepp aus Planegg. Denn auch für Gräfelfing könnten damit längst begrabene Pläne einer Bahnunterführung für den Kraftverkehr wieder aufs Tapet kommen.

Diese Überlegungen, zusammen mit den erneut laut werdenden Forderungen nach einem Ringschluss bei der A99 führt, wie Schulte-Krauss zusammenfasst, am Ende eben nicht zu einer Verlagerung von der Straße auf die Schiene, sondern zu noch mehr Straßenbau mit all seinen negativen Folgen.

Insofern sollten doch zunächst alle Möglichkeiten und auch die finale Trassenführung auf den Tisch gelegt werden um dann sinnvoll und zielgerichtet entscheiden zu können.

Da leider die Informationslage seitens der Kommunen und des Landes sehr mager ist, habe ich hier einmal ein paar Dokumente hinterlegt:

Kurze Zusammenfassung der Historie des Tanklagers/ Pioniergeländes (aus einem GR-Antrag zur Unterschutzstellung)

FNP Pioniergelände von 1996 mit geplanten Naturschutzgebieten

Lageplan der Tanks

Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Änderung des FNP „Tanklager“ vom 20.02.2011

Antrag Bund Naturschutz zur Unterschutzstellung des Pioniergeländes 2011

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Umweltausschuss  vom 07.07.2021

Anfrage der Grünen im Kreistag  vom 28.02.2023 mit Protokoll der Begehung des Tanklagergeländes vom 27.09.2022

Bericht im MM 19.05.2023

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IDAHOBIT 2023

Die Beauftragte für Menschenrechte Luise Amtsberg schreibt hierzu:
Wir alle sind unterschiedlich, aber gleich in unseren Menschenrechten und unserer unantastbaren Menschenwürde. Doch was Grundgesetz und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte festhalten, ist für viele queere Menschen noch immer nicht selbstverständlich: In mehr als 60 Staaten droht queeren Menschen strafrechtliche Verfolgung, in mindestens sieben sogar die Todesstrafe. Weltweit erleben sie Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung und Gewalt.
Auch in Deutschland ist sechs Jahre nach der Einführung der Ehe für alle noch längst nicht alles gut: So stiegen im Jahr 2022 die Angriffe gegen queere Menschen mit 1.400 Straftaten weiter an. Die Dunkelziffer ist deutlich höher – täglich werden queere Menschen beleidigt, ausgegrenzt und bedroht. Besonders schwer haben es LSBTIQ*-Personen, die unter Mehrfachdiskriminierung leiden – etwa transgeschlechtliche BIPoC-Menschen. Was das veraltete Transsexuellengesetz angeht und die Anstrengungen, es durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen, sind wir auf einem guten Weg, um endlich die rechtliche Diskriminierung und die unwürdigen Verfahren, unter denen queere Menschen bis heute leiden, zu beenden.
Global sind wir heute mit einem „push-back“ gegen die Rechte queerer Menschen konfrontiert. Hart erkämpfte Fortschritte zur Gleichberechtigung drohen verloren zu gehen. In mehreren Ländern könnten Gesetze verabschiedet werden, die einvernehmliche gleichgeschlechtliche Beziehungen kriminalisieren. Mit großer Sorge schaue ich auch heute auf Uganda, wo eine dramatische Verschärfung der Rechtslage zu einer der drakonischsten anti-queer Gesetze weltweit droht. Schon jetzt gibt es Berichte über einen Anstieg von Hassrede, Gewalt und Verfolgung von queeren Menschen in Uganda.
Wenn das Gesetz in Kraft tritt, droht LSBTIQ*-Personen unter bestimmten Umständen Todesstrafe. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass das Gesetzesvorhaben den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Ugandas widerspricht und setzt sich gegen die Annahme des Gesetzes ein. Wir tauschen uns hierzu eng mit der Zivilgesellschaft und mit betroffenen Personen in Uganda aus.
Wir setzen uns für die Rechte queerer Menschen ein– an 365 Tagen im Jahr. Das ist Teil unserer feministischen Außenpolitik. Deutschland hat aktuell gemeinsam mit Mexiko den Vorsitz der Equal Rights Coalition inne, die sich gegen Gewalt und Diskriminierung queerer Menschen stark macht.
Ich danke den vielen Aktivist*innen, die sich heute für die Rechte queerer Menschen stark machen für ihre Sichtbarkeit, Standhaftigkeit und Solidarität. Ich sage es in aller Deutlichkeit: Es geht darum, dass sich jede Person frei entfalten kann und frei von Gewalt und Diskriminierung leben kann, ganz egal wie/wer sie ist oder wen sie liebt.
Together always – united in Diversity. Dafür stehen wir ein.
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Aufgekocht statt abgebrüht – Episode 14

Da kann ich gar nicht so viel dazu sagen, außer dass es überwältigend und faszinierend war, zu erleben, wie Margarete absolute Professionalität (in allen Bereichen) und Herzlichkeit verbindet.

Das sind Momente, wo ich stolz bin, in solche Fußstapfen treten zu dürfen.

Aber schaut es Euch doch bitte an und kocht das Rezept nach. Es ist wirklich exzellent!

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Energiewende in Bayern! Diskussionsveranstaltung des Kreisverband Starnberg

Im Fokus der von Kreis- und Bezirksrätin Martina Neubauer moderierten Veranstaltung stand nicht nur die Frage, was getan werden kann – und muss! -, um Energie preiswert, von internationalen Faktoren unabhängig, nachhaltig sicher und auch mit Blick auf die jüngeren Generationen langfristig klimafreundlich zu erzeugen.

Kann der Landkreis Starnberg sein selbst auferlegtes Klimaziel erreichen?

Besonders interessiert waren die Gäste daran, ob der Landkreis Starnberg überhaupt dazu in der Lage wäre, sein selbstauferlegtes Ziel der Klimaneutralität bis 2035 einzuhalten. Nach dem detaillierten, mit vielen belegten Zahlen garnierten Vortrag von Oliver Berger war die Antwort darauf „Ja, Starnberg kann’s!“, teilt der Kreisverband der Grünen mit. „Allerdings ist es aller höchste Zeit, endlich damit anzufangen!“, so der Vorsitzende des Energiewendevereins. Denn ein Selbstläufer wird die Energiewende auch im Landkreis Starnberg nicht. Investitionen von rund 3,5 Milliarden Euro für etwa 80 Windräder, 430 Hektar an Solarflächen und diverse Geothermieprojekte sowie Speicheranlagen seien notwendig, um landkreisweit autark von fossilen Energien zu sein. Klingt verdammt teuer – im direkten Vergleich sei es das aber gar nicht: Denn auf den gleichen Zeitraum gerechnet, würde ein Nichtumlenken in etwa stolze 3,5 Milliarden Euro mehr kosten.

Investitionen von 3,5 Milliarden Euro nötig, um autark zu werden

Und dabei seien die nicht mit finanziellen Mitteln auszugleichenden Kosten gar nicht berücksichtigt: „Wir müssen das Ruder jetzt herumreißen!“, mahnt Ludwig Hartmann. Denn die jetzt schon nicht mehr aufzuhaltende Erderwärmung und ihre umfassenden Folgen „trifft uns hier in Bayern noch in diesem Jahrhundert – und damit direkt die Generation unserer Kinder.“ Sowohl der Spitzenkandidat der Bayerischen Grünen als auch die Landtagskandidatin im Stimmkreis Starnberg sind froh, dass ihre Partei in der Bundesregierung wichtige Akzente setzt. Ein Beispiel: „Seit Beginn des Jahres fallen beim Kauf einer Photovoltaik-Anlage und dem dazugehörigen Stromspeicher keine Umsatzsteuern mehr an und die Erträge aus dem Strom vom eigenen Dach oder vom Balkonkraftwerk werden rückwirkend zum 1. Januar 2022 von der Einkommenssteuer befreit“, sagt Andrea Schulte-Krauss, die selbst mit hausgemachter Energie mobil ist. „Durch gezielten Bürokratieabbau und Steuerbefreiungen tragen wir die Energiewende in die Fläche!“

Für die grünen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreistag war die vom Starnberger Kreisvorstand organisierte Veranstaltung ein aufladender Motivationsschub, um den Landkreis weiterhin mit energiegeladenem Einsatz beim Erreichen des Ziels „Klimaneutralität bis 2035“ tatkräftig zu unterstützen.

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