Gemeinderatssitzung 28.11.2023

Zunächst hier die Tagesordnung.

 

Da werde ich doch glatt angesprochen, warum ich heute so freundlich bin.

Ich bin eigentlich gar nicht so freundlich eingestellt, denn die Sitzung beginnt eine halbe Stunde früher und ich habe mit vielen Kolleg*innen hart um den Beginn 19:30 gekämpft, weil wir alle berufstätig sind und der Gemeinderat ist halt ein Ehrenamt.

Und ich habe auch nicht so freundlich begonnen. Denn zuallererst wollte ich gerne ein neu zu berufenes Mitglied im Stiftungsrat für die Kraillinger Bürger- und Rotkreuzstiftung persönlich kennenlernen wollte, wenn ich es entsende. Also gleich mal verschoben.

Dann das Seniorenbeirats-Dilemma, zu dem eigentlich alles gesagt ist in diesem Leserbrief

Klar ist es ärgerlich, wenn man sich um ein Ehrenamt bewerben will und dann an Formalia scheitert. Aber es ist schon auch so, dass es klar in der Setzung geregelt ist, welche Voraussetzungen es für die Bewerbung gibt. Und gerade die Damen Wolf und Sanftl hätten das den Mitbewerber*innen schon sagen können.

Jetzt haben wir also die Wahl verschoben. Auf den 19.02.2024. Hoffentlich sind jetzt alle zufrieden und beim nächsten Mal läuft es besser.

Spannend für mich ist immer die Vorstellung des Kraillinger Asyl-Koordinators, und ich bin wie immer für eine Verlängerung seines Vertrags, aber das ist nicht öffentlich…bis zur nächsten Sitzung. Es bleibt also spannend.

ÖPNV gibt es auch nicht öffentlich, aber dafür einige Anträge.

Beim Antrag der FDP merkt man schon, dass in deren Köpfen die Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft sehr fließend sind. Denn natürlich kann die Gemeinde nicht eine Informationsveranstaltung für einen privaten Anbieter ausrichten.

Andererseits, es geht um erneuerbare Energien, hier Photovoltaik, das finde ich ja an sich gut. Nur Lobbyismus mag ich nicht. Und was eine gute Kommunalpolitikerin ist, die macht auch aus Wenig etwas: Zur nächsten Bürgerversammlung gibt es für Firmen und Vereine die Möglichkeit, sich zu präsentieren und für die Bürger*innen die Möglichkeit sich zu informieren. Über die Energiewende. Das finde ich gut. Der Bürgermeister auch. Ist halt so. Antragsänderung einstimmig angenommen ;-)

Unser Antrag zum Glück auch. Dazu gibt’s nen eigenen Artikel zum Antrag, der erfreulicherweise auch angenommen wurde.

Ebenso wie die Anträge von CSU und FBK, zu Grundstücksverkäufen und einem Bericht vom Seniorenbeirat.

Der Rest ist Schweigen, also NÖ .